SPD-Landesverband Berlin - Informationen aus dem Kurt-Schumacher-Haus zur Berliner Landespolitik • Impressum: spd.berlin/impressum/

Berlin
Joined March 2009
Zum Ende des ersten Koalitionsgesprächs betonte @FranziskaGiffey: „Wir wollen uns auf eine verantwortungsvolle Finanzpolitik verständigen bei der klar ist: Wir sparen uns nicht aus der Krise. (1/2)
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Wir wollen #Investitionen in den #Neubau von Wohnungen, eine funktionierende #Verwaltung, in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die #Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner. (2/3)
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Wir wollen die Berliner Schulbauoffensive fortführen und die Berliner #Wirtschaft unterstützen, damit unsere Hauptstadt einer der bedeutendsten Wirtschafts- und Technologiestandorte Europas wird." (3/3).
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Auftakt der Koalitionsverhandlungen am Brandenburger Tor. @FranziskaGiffey, @RaedSalehBerlin, @IrisSpranger, @CzyIna, Andreas Geisel, @julianzado, @_MichaelBiel_ und @torschber verhandeln in der Dachgruppe ab heute für die SPD.
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Wir wollen ein Jahrzehnt der Investitionen, z.B. für den Klimaschutz, Verkehr, das Gesundheitssystem, die Schulbauoffensive und für die Berliner Wirtschaft. Dafür machen wir uns in den Koalitionsverhandlungen stark, damit unsere Hauptstadt sozial und sicher für alle ist.
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Der @Tagesspiegel bringt heute ein großes Interview mit @FranziskaGiffey zu den gemeinsamen Verabredungen nach den Berliner Sondierungen, zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken ab morgen und zu den Aufgaben für den nächsten Senat. link.spd.berlin/12pF50Gv3Ux
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SPD Berlin retweeted
Franziska #giffey im Interview: „Eins ist klar – nachsondiert wird nicht“. Für Franziska Giffey gilt das Sondierungspapier als Basis der #Koalitionsverhandlungen . Und sie verteidigt die Expertenkommission zur Enteignungsfrage. (T+) @JuliusBetschka plus.tagesspiegel.de/berlin/…
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SPD Berlin retweeted
#Daseinsvorsorge für eine sozial-ökologische #Stadtentwicklung: #BIM kauft 1. Flächenpaket der @DB_Presse im #Berlin|er #Bezirk #Treptow-#Köpenick – 4 #Grünflächen mit insg. 12.000 m², auf denen bspw. Ersatzpflanzungen von Bäumen vorgenommen werden.🌱🌳 👉🏼bim-berlin.de/presse/pressem…
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Der Landesvorstand der SPD Berlin beschließt einstimmig Koalitionsverhandlungen auf Basis des Sondierungspapiers mit @gruene_berlin und @dielinkeberlin aufzunehmen. Ziel ist die Bildung einer neuen Landesregierung.
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Franziska Giffey möchte eine Politik für eine starke Wirtschaft, für gute Arbeit, für ein Wohnungsbau-Bündnis, für innere Sicherheit und eine Verwaltungsreform und für ein Jahrzehnt der Investitionen. Das Sondierungspapier ist hier online: spd.berlin/magazin/aktuelles…
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.@FranziskaGiffey & @RaedSalehBerlin zum #Sondierungspapier: "Es ist uns gelungen, wichtige Ziele der SPD zu verankern, die die ganze Stadt im Blick haben: Bündnis für Wohnungsneubau, mehr Mieterschutz, U-Bahn-Ausbau & das Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ für die Wirtschaft."
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Nach konstruktiven Gesprächen haben SPD Berlin, @gruene_berlin und @dielinkeberlin ein Sondierungspapier verabredet, das als Grundlage für anstehende Koalitionsverhandlungen dient, die in der kommenden Woche starten: link.spd.berlin/Fn5850Gsc8s
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Bei der Vorstellung der Sondierungsergebnisse betonte @FranziskaGiffey: „Wir wollen alle Interessen der Stadt zusammenzubringen - in der Innenstadt & den Außenbezirken. Wir wollen eine Koalition bilden, mit einer neuen Haltung, einem neuen Stil & einer starken Zusammenarbeit.“
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Das Ergebnis der Sondierungen gibt es hier zum Nachlesen: spd.berlin/media/2021/10/211…
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Deutschland braucht eine stabile und verlässliche Regierung, die die Herausforderungen unseres Landes angeht. Die #Sondierungen haben gezeigt, dass uns das als #Ampel gelingen kann. "Man kann spüren: Hier ist ein Aufbruch möglich", so @OlafScholz heute beim gemeinsamen Statement.
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Die dritte Phase der #Sondierungen hat begonnen: Heute um 9 Uhr gehen die Gespräche mit @gruene_berlin und @dielinkeberlin im Kurt-Schumacher-Haus weiter.
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.@FranziskaGiffey und @RaedSalehBerlin zum Stand der Sondierungen: "Nach intensiven Gesprächen ist deutlich geworden, dass eine gemeinsame und stabile Politik für die Zukunft unserer Stadt in der Konstellation Rot-Grün-Rot am erfolgversprechendsten verwirklicht werden kann."
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